Sie sind hier:

Sitzungsdokumente

3. Sitzung Land am 11. September 2015

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition L 18/471 wegen Beschwerde über die beabsichtigte Schließung des Zentrums für Humangenetik
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 360.7 KB)

1.2. Beratung der Petition L 18/445 wegen Übernahme der Regelung der Mütterrente für die Beamtenversorgung
Dazu: Petition und Stellungnahme

1.3. Beratung der Petition L 18/446 wegen Abschaffung des Rundfunkbeitrags und Reduzierung der Moderatorengehälter
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 362.3 KB)

1.4. Beratung der Petition L 18/450 wegen Veröffentlichung der Ausgaben der Rundfunkanstalten
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 309 KB)

1.5. Beratung der Petition L 18/449 wegen Änderung der Kostenordnung für die innere Verwaltung
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 172.6 KB)

2. Verschiedenes

Sitzungsdokumente

2. Sitzung STADT am 11. September 2015

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition S 18/298 wegen Öffnungszeiten der Zulassungsstelle
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 187 KB)
1.2. Beratung der Petition S 18/311 wegen Beschwerde über die Personalsituation im Stadtamt
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 281.7 KB)

1.3. Beratung der Petition S 18/301 wegen Ordnungsgeld für frei laufende Hunde
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 178.4 KB)

1.4. Beratung der Petition S 18/315 wegen stärkerer Bürgerbeteiligung bei großen Bauvorhaben
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 220.3 KB)

2. Verschiedenes