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Sitzungsdokumente

8. Sitzung am 15. Januar 2016 LAND

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition L 18/462 wegen Abschaffung der Zwangsbehandlung in der Psychiatrie
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 324.6 KB)

1.2. Beratung der Petition L 19/4 wegen bessere Einbindung der Teilnehmer des Runden Tisches Hospiz- und Palliativversorgung Bremen
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 196.6 KB)

1.3. Beratung der Petition L 19/11 wegen Einführung einer Steuer auf Plastiktüten
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 175.7 KB)

2. Beratung der Entwurfs des Gesetzes zur Änderung des Petitionsgesetzes
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
- Drs. 19/27 vom 20. Juli 2015 -

3. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

Sitzungsdokumente

6. Sitzung des Petitionsausschusses STADT

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition S 18/378 wegen Erhöhung der Ruhegehaltsfähigkeit der Feuerwehrzulage
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.6 MB)

1.2. Beratung der Petition S 18/390 wegen Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 266.5 KB)

1.3. Beratung der Petition S 18/393 wegen Ausbau der Erdbeerbrücke
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 145.3 KB)

2. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil