Sie sind hier:

Sitzungsdokumente

6. Sitzung des Petitionsausschusses LAND

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition L 18/462 wegen Abschaffung der Zwangsbehandlung in der Psychiatrie
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf den 4. Dezember 2015 verschoben.

1.2. Beratung der Petition L 18/467 wegen Register der meldepflichtigen automatisierten Verfahren
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 131.1 KB)

1.3. Beratung der Petition L 18/477 wegen Beschwerde über Performa Nord
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 916.5 KB)

2. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil
L 18/460

Sitzungsdokumente

5. Sitzung des Petitionsausschusses STADT

. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition S 18/383 wegen Aufstockung des Lehrpersonals an bremischen Schulen
Dazu: Petition (pdf, 553.7 KB)

1.2. Beratung der Petition S 18/342 wegen Nachbarbeschwerde über Lärmschutz
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 519.6 KB)

1.3. Beratung der Petition S 18/359 wegen Änderung des Flächennutzungsplans
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 156 KB)

1.4. Beratung der Petition S 18/355 wegen Einwendungen gegen einen Bebauungsplan
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 155 KB)

1.5. Beratung der Petition S 18/358 wegen Rückkauf des Bahnhofsvorplatzes
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 217.6 KB)

2. Verschiedenes