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20. Sitzung des Petitionsausschusses - Land -

Sitzungsdokumente und Tagesordnung

Die nächste Sitzung findet am

Freitag, dem 3. März 2017, um 14.30 Uhr, Börsenhof A, Raum 301 B-C,
Eingang Dieter-Klink-Platz, 28195 Bremen,

statt.

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1 Beratung der Petition L 19/71 wegen Regelungen
zum Selbstbehalt bei der Beihilfe
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 6.3 MB)

1.2 Beratung der Petition L 19/125 wegen Ausweitung
des Fernverkehrsnetzes auf Bremerhaven und Groningen
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 6.2 MB)

2. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

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18. Sitzung des Petitionsausschusses - Stadt -

Sitzungsdokumente und Tagesordnung

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1 Beratung der Petition S 19/122 wegen Installation eines
Blitzgerätes am Fußgängerüberweg Rembertistrasse
Dazu: Petition und Stellungnahme

1.2 Beratung der Petition S 19/91 wegen Beschwerde über
die Gesundheit Nord
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 6.5 MB)

1.3 Beratung der Petition S 19/82 wegen Sofortige
Sanierung des Westbades
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 5.4 MB)

1.4 Beratung der Petition S 19/87 wegen Nutzung unbefestigter
Seitenstreifen auf Nebenstraßen
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 6.3 MB)

1.5 Beratung der Petition S 19/90 wegen Bettelverbot
in der Bremer City
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 5.4 MB)

1.6 Beratung der Petition S 19/157 wegen Beschwerde über den beabsichtigten
Bau eines Weges
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 9.5 MB)

2. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil