Sie sind hier:

6. Sitzung am 4. Dezember 2015 - LAND

Sitzungsdokumente

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition L 18/480 wegen Erhöhung der Einstellungszahlen bei der Polizei
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 179 KB)

1.2. Beratung der Petition L 18/481 wegen Erhöhung der Vorsorgepauschale
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 282.5 KB)

1.3. Beratung der Petition L 19/18 wegen Bau eines Offshore-Terminals
Dazu: Petition und Stellungnahme

2. Beratung der Entwurfs des Gesetzes zur Änderung des Petitionsgesetzes
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen
- Drs. 19/27 vom 20. Juli 2015 -

3. Verschiedenes

5. Sitzung am 4. Dezember 2015 - STADT

Sitzungsdokumente

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition S 18/362 wegen Unterbringung jugendlicher Flüchtlinge
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.1 MB)

1.2. Beratung der Petition S 18/375 wegen keine geschlossene Unterbringung für junge Menschen im Rahmen der Jugendhilfe
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.5 MB)

1.3. Beratung der Petition S 18/373 wegen Reparatur alter Straßenbahnen als Chance
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 330 KB)

1.4. Beratung der Petition S 18/376 wegen Erhalt der Oberstufe an der Oberschule Lerchenstraße
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 234.1 KB)

1.5. Beratung der Petition S 18/377 wegen Erhalt des Saunabereichs im Westbad
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 570 KB)

2. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil