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Land

4. Sitzung am 9. Oktober 2015

Vor Beginn der Sitzung soll ein Foto der Ausschussmitglieder für die Internetseite des Ausschusses sowie Flyer des Petitionsausschusses gemacht werden. Deshalb wird um pünktliches Erscheinen gebeten!


Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition L 18/448 wegen Dauer der Bearbeitung eines Einheitswertbescheides
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 963.6 KB)

1.2. Beratung der Petition L 18/ 454 wegen Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags und Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.1 MB)

1.3. Beratung der Petition L 18/460 wegen Fragen zur Verwendungszulage
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.8 MB)

1.4. Beratung der Petition L 18/464 wegen Vereinheitlichung und ggf. Abschaffung der Gebühren für Kirchenaustritte
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1000.8 KB)

2. Verschiedenes

STADT

3. Sitzung am 9. Oktober 2015

Für diese Sitzung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Beratung öffentlicher Petitionen

1.1. Beratung der Petition S 18/315 wegen stärkerer Bürgerbeteiligung bei großen Bauvorhaben
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.3 MB)

1.2. Beratung der Petition S 18/317 wegen Bewohnerparken in der Neustadt
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 303.4 KB)

1.3. Beratung der Petition S 18/336 wegen Stärkung der Beiräte
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 876.4 KB)

1.4. Beratung der Petition S 18/348 wegen Bereitstellung von Hundekotbehältern
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.2 MB)

1.5. Beratung der Petition S 18/353 wegen Abschaffung von Kirchengeläut
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 1.5 MB)

1.6. Beratung der Petition S 18/354 wegen Umsetzen von Pollern
Dazu: Petition und Stellungnahme (pdf, 963.6 KB)

2. Verschiedenes